Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Geschäftskunden

Inhaltsverzeichnis

I. Geltungsbereich und Begriffsdefinitionen
II. Zustandekommen eines Vertrages
III. Preise, Versandkosten, Zahlung und Fälligkeit
IV. Zahlungsverzug
V. Aufrechnung, Zurückbehaltung, Eigentumsvorbehalt und Sicherung von Forderungen
VI. Versand und Lieferung
VII. Allgemeine Haftungsbeschränkungen, Transportschäden und Mängelhaftung
VIII. Rücksendung mängelfreier Ware (Remission)
IX. Datenschutz
X. Schlussbestimmungen

I. Geltungsbereich und Begriffsdefinitionen

  1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftbeziehungen zwischen Geschäftskunden und XIO Books & Software, XMXaxrXtxiXnx XRxiXexgXexrX x(XIxnXhx.X) (nachfolgend "XIO BOOKS" genannt). Maßgeblich ist die jeweils gültige Fassung dieser AGB zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses. Diese AGB gelten ausschließlich: Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Geschäftskunden werden nicht anerkannt, es sei denn, ihrer Geltung wurde zuvor ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
  2. Als "Geschäftskunden" werden in diesen AGB alle Unternehmer und Juristischen Personen des öffentlichen Rechts bezeichnet.

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II. Zustandekommen eines Vertrages

XIO BOOKS ist unter der Bezeichnung "XIO BOOKS" im Verlagsgeschäft tätig. Hierzu präsentiert XIO BOOKS seine Produkte über verschiedene Medien (z.B. im Internet oder in gedruckten Medien) und nimmt Bestellungen für diese Produkte entgegen. Dabei gilt grundsätzlich folgendes:

  1. Jedwede Präsentation von Produkten durch XIO BOOKS stellt kein Angebot dar, sondern lediglich eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellung.
  2. Bestellt ein Geschäftskunde Produkte über den von XIO BOOKS betriebenen Online-Shop, per E-Mail, per Telefax, per Telefon oder schriftlich, so ist diese Bestellung durch den Geschäftskunden ein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages.
  3. Der Zugang einer Bestellung eines Geschäftskunden wird durch XIO BOOKS unverzüglich bestätigt. Eine solche Bestellbestätigung und auch die Entgegennahme einer telefonischen Bestellung stellen jedoch keine rechtsgeschäftliche Annahme durch XIO BOOKS dar. Eine solche Annahme erfolgt, indem XIO BOOKS die bestellte Ware zum Versand bringt oder indem ein von XIO BOOKS zur Erfüllung der Bestellung beauftragtes Unternehmen die Herstellung der Ware und die Auslieferung an den Geschäftskunden verbindlich bestätigt hat.

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III. Preise, Versandkosten, Zahlung und Fälligkeit

  1. Alle angegebenen Preise sind Endpreise. Diese enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Versandkosten werden gesondert ausgewiesen. Die Preisbestandteile und ggf. gewährte Rabatte werden durch die von XIO BOOKS erstellte Rechnung ausgewiesen.
  2. XIO BOOKS kann Rechnungen auch zusätzlich und vorab elektronisch (z.B. per E-Mail oder Fax) übermitteln. Elektronisch übermittelte Rechnungen werden vom Geschäftskunden - entsprechend dem zwischen XIO BOOKS und dem Geschäftskunden vereinbarten Zahlungsziel - als Zahlungsaufforderung anerkannt.
  3. Sofern nicht anders vereinbart, gilt bei Bestellungen auf Rechnung ein Zahlungsziel von 30 Tagen.
  4. Zahlungen von Geschäftskunden mit Firmensitz in der Bundesrepublik Deutschland können per Vorkasse oder per Rechnung an XIO BOOKS erfolgen. Zahlungen von Geschäftskunden mit Firmensitz im Ausland müssen per Vorkasse an XIO BOOKS erfolgen. XIO BOOKS behält sich das Recht vor, einzelne Zahlungsarten - auch nach bereits erfolgter Bestellung - auszuschließen.
  5. Im Fall der Zahlung per Vorkasse erhält der Besteller eine Rechnung oder Zahlungsaufforderung per E-Mail. Darin wird der zu zahlende Betrag und eine Bankverbindung für den Zahlungsempfang durch XIO BOOKS angegeben.

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IV. Zahlungsverzug

Kommt der Geschäftskunde in Zahlungsverzug, so ist XIO BOOKS berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (§288 Abs.2 BGB) über dem Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls XIO BOOKS ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist XIO BOOKS berechtigt, diesen geltend zu machen.

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V. Aufrechnung, Zurückbehaltung, Eigentumsvorbehalt und Sicherung von Forderungen

  1. Aufrechnungsrechte stehen dem Geschäftskunden nur dann zu, wenn die Gegenansprüche des Geschäftskunden rechtskräftig festgestellt sind oder von XIO BOOKS unbestritten oder anerkannt sind.
  2. Der Geschäftskunde ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur dann befugt, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
  3. Gelieferte Ware bleibt bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen gegenüber dem Besteller das Eigentum von XIO BOOKS. Dies gilt auch dann, wenn die konkrete Ware bereits bezahlt wurde.
  4. Der Geschäftskunde darf in folgenden Fällen nicht mehr über die von XIO BOOKS gelieferte Ware verfügen:
    1. Der Geschäftskunde ist mit einer oder mehreren Zahlungen ganz oder teilweise in Verzug.
    2. Der Geschäftskunde stellt die Zahlungen ein.
    3. Gegen den Geschäftskunden ist ein gerichtliches Insolvenzverfahren anhängig.
    In diesen Fällen ist XIO BOOKS berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die beim Geschäftskunden befindlichen Waren zurückzunehmen.
  5. Beim Geschäftskunden befindliche Ware, die (gemäß V.c) wegen offener Forderungen noch Eigentum von XIO BOOKS ist, muss durch den Geschäftskunden auf eigene Kosten ausreichend gegen Untergang oder Beschädigung - insbesondere durch Feuer, Wasser, Einbruch und Diebstahl - versichert werden. Der Geschäftskunde tritt die sich hieraus ergebenden Versicherungsansprüche bereits jetzt an XIO BOOKS ab.
  6. Für den Fall der Weiterveräußerung von Ware durch den Geschäftskunden, die (gemäß V.c) wegen offener Forderungen noch Eigentum von XIO BOOKS ist, gilt folgendes: Der Geschäftskunde tritt bereits jetzt - bis zur Erfüllung aller offenen Forderungen von XIO BOOKS - die aus einer solchen Weiterveräußerung entstehenden Forderungen gegen seine Kunden an XIO BOOKS ab.

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VI. Versand und Lieferung

  1. XIO BOOKS versendet die bestellte Ware im Regelfall entweder per Postsendung (Bücher- oder Briefsendung der Deutschen Post) oder per DHL als Päckchen oder Paket.
  2. XIO BOOKS kann auch ein anderes Unternehmen zur Erfüllung einer Bestellung beauftragen. Dies gilt vor allem für Bestellungen von Geschäftskunden aus Nicht-EU-Staaten, für größere Bestellungen und auch dann, wenn der von XIO BOOKS direkt gehaltene Warenbestand zur Erfüllung einer Bestellung nicht ausreicht. In diesem Fall nimmt das beauftragte Unternehmen die Herstellung der Ware und die Auslieferung der Bestellung an den Geschäftskunden vor.
  3. Sofern nicht anders vereinbart, kann XIO BOOKS eine Bestellung auch in mehreren Teillieferungen erfüllen.
  4. Von XIO BOOKS mitgeteilte Liefertermine sind unverbindlich. Wird XIO BOOKS eine Lieferverzögerung bekannt, so wird XIO BOOKS den Geschäftskunden unverzüglich informieren.
  5. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe der Ware an das mit dem Versand beauftragte Unternehmen - oder eine diesem in der Funktion gleichstehenden Person oder Anstalt - auf den Geschäftskunden über. Werden keine physischen Waren verschickt, sondern Daten über das Internet abgerufen oder versendet (z.B. per E-Mail), so geht die Gefahr des Untergangs und der Veränderung dieser Daten mit dem Überschreiten der Netzwerkschnittstelle auf den Geschäftskunden über. Die Ware gilt auch dann als übergeben, wenn der Geschäftskunde mit der Annahme der Lieferung in Verzug ist.

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VII. Allgemeine Haftungsbeschränkungen, Transportschäden und Mängelhaftung

Die hier aufgeführten Haftungsbeschränkungen betreffen nicht die Ansprüche des Geschäftskunden aus Produkthaftung oder aus Garantie. Die Haftungsbeschränkungen gelten außerdem nicht bei Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Geschäftskunden, wenn diese Schäden XIO BOOKS zuzurechnen sind.

  1. Die Haftung von XIO BOOKS und seiner Erfüllungsgehilfen beschränkt sich bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
  2. XIO BOOKS und seine Erfüllungsgehilfen haften nicht bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen von nicht vertragswesentlichen Pflichten, durch deren Verletzung die Durchführung des Vertrags nicht gefährdet wird.
  3. XIO BOOKS haftet für die eigenen Inhalte auf seinem Internetangebot. XIO BOOKS prüft Inhalte fremder Internetangebote, bevor Verweise auf diese auf dem eigenen Internetangebot veröffentlicht werden. Da die Inhalte fremder Internetangebote jedoch durch ihre Betreiber oder durch anderweitige Einwirkung (z.B. Angriffe auf informationstechnische Systeme) jederzeit geändert werden können, kann ihre rechtliche Unbedenklichkeit trotz einer solchen Prüfung nicht für jeden Zeitpunkt in der Zukunft garantiert werden. Deshalb macht XIO BOOKS sich fremde Inhalte nicht zu eigen. Wenn XIO BOOKS Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf fremden Internetangeboten erhält, wird XIO BOOKS etwaige Verweise auf diese Internetangebote unverzüglich entfernen.
  4. Werden an den Geschäftskunden Waren mit offensichtlicher Beschädigung der Verpackung oder des Inhalts angeliefert, so ist der Geschäftskunde angehalten, den Schaden unverzüglich bei dem mit der Lieferung beauftragten Unternehmen - oder eine diesem in der Funktion gleichstehenden Person oder Anstalt - zu reklamieren. Hilfsweise kann der Geschäftskunde auch die Annahme verweigern. In jedem Fall sollte der Geschäftskunde XIO BOOKS kontaktieren, damit XIO BOOKS seine Rechte gegenüber dem beauftragten Versanddienstleister geltend machen kann. Die Gewährleistungsrechte des Geschäftskunden sind davon unberührt.
  5. Der Geschäftskunde muss die gelieferte Ware unverzüglich auf Abweichungen hinsichtlich Qualität oder Menge untersuchen. Dabei erkennbare Mängel sind durch den Geschäftskunden innerhalb einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich (z.B. per E-Mail) gegenüber XIO BOOKS anzuzeigen. Zur Wahrung der Frist ist die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige ausreichend. Erfolgt keine fristgerechte Mängelanzeige, so kann der Gewährleistungsanspruch des Geschäftskunden nicht geltend gemacht werden. Der Geschäftskunde trägt die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen; dies schließt insbesondere den Mangel selbst, den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels sowie die rechtzeitige Anzeige des Mangels ein.

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VIII. Rücksendung mängelfreier Ware (Remission)

Eine Remission ist ausgeschlossen.

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IX. Datenschutz

XIO BOOKS erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene und nicht-personenbezogene Daten im Einklang mit geltendem Recht, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung und der in der Bundesrepublik Deutschland gültigen Datenschutzgesetzgebung (u.a. dem Bundesdatenschutzgesetz und dem Telemediengesetz).

Die aktuelle Datenschutzerklärung können Sie unter http://xio-books.com/impressum.html abrufen.

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X. Schlussbestimmungen

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ("United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods") ist ausgeschlossen.
  2. Die Vertragssprache ist Deutsch.
  3. Für zwischen XIO BOOKS und Geschäftskunden abgeschlossene Verträge ist Konstanz Leistungsort und ausschließlicher Gerichtsstand.

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AGB vom 25.05.2018
XIO Books & Software, XMXaxrXtxiXnx XRxiXexgXexrX x(XIxnXhx.X)x,X xMXaxiXnxaXuxsXtxrXaxßXex X1x9X0x XBx,X x7X8x4X6x4X xKXoxnXsxtXaxnXzx